Auf zur Volksbefragung

11. Mai 2026: Der Gemeinderat Gmünd hat unseren Initiativantrag für eine Volksbefragung zur Klage auf Standortgarantie für das LK Gmünd angenommen. Warum ist die Klage so wichtig? Nicht für Schlagzeilen. Nicht für Politik. Sondern um endlich Rechtssicherheit für die Menschen in unserer Region zu schaffen.

Die Gemeinderatssitzung hat aber noch etwas anderes deutlich gezeigt: Wer gut vorbereitet ist, sachlich arbeitet und gemeinsam an einem Strang zieht, kann sehr wohl etwas erreichen. Der Initiativantrag zur Volksbefragung wurde sauber ausgearbeitet und von den Gmünderinnen und Gmündern mehr als ausreichend unterstützt. Die Volksbefragung musste beschlossen werden. Ein konkreter Termin wurde zwar noch nicht genannt, entscheidend ist aber: Die Bevölkerung bekommt eine Stimme.

Besonders bemerkenswert war, dass sich die Oppositionsparteien klar hinter die Bevölkerung und hinter den Erhalt des LK Gmünd gestellt haben – nicht nur politisch, sondern auch aus persönlicher Überzeugung. Gleichzeitig entsteht zunehmend der Eindruck, dass sachliche Diskussionen kaum noch stattfinden. Statt konstruktiver Auseinandersetzung werden Anträge rund um den Erhalt des LK Gmünd vielfach allein durch Mehrheitsverhältnisse abgelehnt. Demokratisch legitim – aber ein weiterer Grund, warum die Stimme der Bevölkerung jetzt umso wichtiger ist.

Auch deshalb hat der Verein LKGmündbleibt zusätzlich ein Rechtsgutachten bei Dr. Lorenz Riegler angefordert. Mit Dr. Riegler wurde bewusst ein Experte beigezogen, der seit Jahrzehnten im Bereich Öffentliches Recht, Verwaltungs- und Verfassungsrecht tätig ist. Seine rechtliche Einschätzung ist fachlich fundiert und hat entsprechendes Gewicht.

Wir sind auf unterschiedlichste Szenarien vorbereitet und entsprechend beraten – auch mit Blick auf die Zeit nach der Volksbefragung. Eines halten wir klar fest: Die Klage ist weder aussichtslos noch ist ein Ärztehaus ein Ersatz für unser Krankenhaus. Jetzt kommt es auf uns alle an: Bitte nehmt an der Volksbefragung teil. Wir werden dafür Sorge tragen, dass jede/jeder teilnehmen kann. Weitere Informationen folgen, sobald der Termin feststeht.