Plattform NÖ

Plattform NÖ
#Neuverhandlung Gesundheitsplan 2040+

Als Reaktion auf die strukturelle Reduktion und Ausdünnung der Gesundheitsversorgung, die der Gesundheitsplan 2040+ bedeutet, wurde am 22. Jänner 2026 die Plattform NÖ – #Neuverhandlung Gesundheitsplan 2040+ gegründet. Drei Initiativen in 11 Regionen sind bisher vertreten: #LKGmündbeibt: Für den Erhalt des Landesklinikum Gmünd; #unsernotarztbleibt: Für den Erhalt der Notarztstützpunkte Purkersdorf, Waidhofen/Ybbs, Ybbs-Persenbeug-Pöggstall, Groß-Enzersdorf, Retz, Klosterneuburg, Raabs, Hainburg; IG-Pro-SKH-Mi: Für einen vollwertigen Erhalt des Weinviertler Schwerpunktkrankenhauses in Mistelbach.

23. April 2026: Demonstration in St. Pölten

Gemeinsam für unsere Notärzte und Krankenhäuser !
Für unsere Gesundheit ! Für unsere Region !

Treffpunkt: 10:45 beim Bahnhof
Demonstrationszug zum Landhaus
Kundgebung: 11:45 vor dem Landhaus

Mit dem Gesundheitsplan 2040+ wurde ein Maßnahmenpaket präsentiert, das auf eine strukturelle Reduktion und Ausdünnung unserer Gesundheitsversorgung hinausläuft: Das Landesklinikum Gmünd soll geschlossen werden, das Schwerpunktkrankenhaus Mistelbach soll den Schwerpunkt verlieren und 11 Notarztstützpunkte sollen aufgelöst werden. Was uns die NÖ Landesregierung als Fortschritt und nötige Reform verkaufen will, würde eine nachhaltige Verschlechterung unserer Versorgungssicherheit bedeuten und Menschenleben kosten.

Dagegen stehen wir gemeinsam auf !

Unser Krankenhaus Gmünd muss bleiben !
Unser Notarzt bleibt, denn: Jede Sekunde zählt !
JA zum vollwertigen Erhalt des Schwerpunktkrankenhauses in Mistelbach !
Regionale Bedürfnisse und Herausforderungen müssen ernst genommen werden !
Zugang zu solidarisch finanzierter, qualitativ hochwertiger Versorgung für ALLE !

Für eine Neuverhandlung des NÖ Gesundheitsplan 2040+ !

Bildergalerie: Demo in St. Pölten

Bildergalerie 23.04.26: Plattform NÖ – Demo in St. Pölten

Presseaussendung vom 23. April 2024

Plattform NÖ: Historische Groß-Demo für unsere Gesundheit – Landesregierung zu Verbesserung bereit

Über 2000 Menschen aus ganz Niederösterreich waren heute bei der historischen, überparteilichen Groß-Demo für die Neuverhandlung des Gesundheitsplan 2040+ in St. Pölten. Initiativen aus 11 Regionen, die sich gegen die Schließung von Krankenhäusern und Notarztstützpunkten wehren, haben mobilisiert, 16 Reisebusse wurden organisiert, um die Menschen nach St. Pölten zu bringen.

Mit diesem lauten Groß-Protest in der St. Pöltner Innenstadt und vor dem Landhaus, wo heute eine Landtagssitzung stattfindet, ist ein Zeichen gesetzt worden, dass Bürgerinnen und Bürger bei politischen Entscheidungen miteinbezogen werden müssen. Parallel zur Demonstration hat ein Gespräch von Vertretern der Plattform NÖ mit den drei zuständigen Landesräten und den Gesundheitssprechern aller Landtagsparteien stattgefunden. Das ist ein Erfolg des gemeinsamen Protests und zeigt, dass die Landesregierung die Bürgerbewegung für eine bessere Gesundheitsversorgung in Niederösterreich nicht mehr ignorieren und auch nicht die Regionen gegeneinander ausspielen kann. Seitens der Landesregierung wurde die Bereitschaft zu weiteren Gesprächen bekundet, bei denen über Verbesserungen am Gesundheitsplan 2040+ gesprochen werden soll.

“Das Versprechen der Landesregierung ist ein großer Erfolg, aber wir werden sehr genau hinschauen, ob diese Versprechungen auch eingelöst werden,” so Tamara Schönsgibl, Obfrau des Vereins LKGmündbleibt. “Deswegen werden wir auch weiter kämpfen für die Verbesserung der Gesundheitsversorgung in ganz Niederösterreich,” fügt sie hinzu.

Presseaussendung vom 20. April 2024

Plattform NÖ: Für eine bessere Gesundheitsversorgung in Niederösterreich!

Am 23. April lädt die Plattform NÖ #Neuverhandlung Gesundheitsplan 2040+ zur Groß-Demo nach St. Pölten. Am Tag der Landtagssitzung startet die Groß-Demo um 10 Uhr 45 gegenüber vom Bahnhof und geht von dort über die Kremser Gasse und die Wiener Straße, dann durch die Neue Herrengasse zum Landhaus für die Abschlusskundgebung ab ca. 11 Uhr 30. Es werden Busse aus 11 Regionen erwartet – das Interesse an der Demo ist groß.

Worum geht es bei der Demonstration?

Die geplante Schließung des LK Gmünd, die Abwertung des Schwerpunktkrankenhauses in Mistelbach sowie die Auflassung von elf Notarztstützpunkten stellen aus Sicht der Plattform NÖ eine massive Gefährdung der medizinischen Versorgung in Niederösterreich dar. Diese Maßnahmen drohen nicht nur, Menschenleben zu gefährden, sondern auch die Lebensqualität ganzer Regionen nachhaltig zu verschlechtern. Darüber hinaus sind negative Auswirkungen auf das gesamte Bundesland zu erwarten – auch in jenen Regionen, die nicht unmittelbar betroffen sind. Die Plattform NÖ bekennt sich ausdrücklich zu notwendigen Reformen im Gesundheitssystem. Gesundheit ist ein hohes Gut und eine qualitativ hochwertige, öffentliche Gesundheitsversorgung in Österreich muss erhalten bleiben. Dafür braucht es auch Veränderungen. Der Gesundheitsplan 2040+ allerdings bringt Verschlechterungen für viele Menschen in Niederösterreich. Diese Teile des vorliegenden Pakets müssen neu verhandelt werden – wir brauchen Verbesserungen, nicht Verschlechterungen.

Die Menschen werden nicht gehört

Seit der Präsentation des „Gesundheitsplan 2040+“ fehlen aus Sicht der Plattform NÖ substanzielle und ergebnisoffene Gespräche mit den betroffenen Regionen. Entscheidungen werden zentral getroffen, ohne die Expertise und die berechtigten Anliegen vor Ort ausreichend einzubeziehen. Die Plattform NÖ fordert daher einen grundlegenden Kurswechsel: Weg von einseitigen Entscheidungen, hin zu einem echten Dialog auf Augenhöhe. Ziel ist es, gemeinsam tragfähige Lösungen zu erarbeiten, die von allen Beteiligten mitgetragen werden. Die Demonstration vor dem Landhaus in St. Pölten setzt ein klares Zeichen für dieses Miteinander und für eine starke, gemeinsame Stimme der Regionen. Aus 11 Regionen kommen organisiert Menschen nach St. Pölten um gegen die Verschlechterung der Gesundheitsversorgung vor Ort in ihrer Region zu demonstrieren.

Ein erster Erfolg

Als wichtigen ersten Schritt bewertet die Plattform NÖ das Zustandekommen eines Gesprächs im Rahmen der Demonstration. Dabei werden alle fünf Gesundheitssprecher der im Landtag vertretenen Parteien sowie die drei zuständigen Landesrätinnen und -räte teilnehmen. “Das Angebot für dieses Treffen zeigt, dass der Druck der Bevölkerung wirkt,” so Tamara Schönsgibl für die Plattform. “Jetzt müssen die Verantwortlichen im Land aber beweisen, dass sie uns mit diesen Gesprächen nicht nur hinhalten wollen, sondern tatsächlich bereit sind, auf unsere Forderungen einzugehen,” fügt sie hinzu.

22.01.2026: Pressekonferenz der Plattform NÖ
#Neuverhandlung Gesundheitsplan 2040+

Im März 2025 wurde der „NÖ Gesundheitsplan 2040+“ der Öffentlichkeit bekanntgegeben. Doch die Landesregierung verkennt bislang, dass dem rund 50-köpfigen, aus öffentlichen Mitteln finanzierten Expertengremium bei der Ausarbeitung der als „Gesundheitsreform“ titulierten Maßnahmen grundlegende Fehleinschätzungen unterlaufen sind.

Unter dem Deckmantel einer Reform wird der Bevölkerung ein Maßnahmenpaket präsentiert, das in Wahrheit eine strukturelle Reduktion und Ausdünnung der Gesundheitsversorgung bedeutet – insbesondere in den ländlichen Regionen. Das Landesklinikum Gmünd soll geschlossen werden, das Schwerpunktkrankenhaus Mistelbach soll den Schwerpunkt verlieren und 11 Notarztstützpunkte sollen aufgelöst werden. Regionale Fachleute, die ihre Regionen, deren Herausforderungen und die Bedürfnisse der Menschen seit Jahrzehnten kennen, weisen eindeutig darauf hin, dass diese Maßnahmen keine Verbesserung bringen, sondern zu einer nachhaltigen Verschlechterung der Versorgungssicherheit führen. Diese Einschätzungen werden von Politik und LGA bislang negiert oder mit unverbindlichen Gesprächen und immer gleichen, nicht belegten Vierbesserungsversprechen abgetan.

Doch Gesundheit und Leben sind zu wichtig, um klein beizugeben. Daher haben wir von #LKGmündbleibt gemeinsam mit der Initiative #UnserNotarztBleibt die Plattform NÖ – #Neuverhandlung Gesundheitsplan 2040+ ins Leben gerufen. Der Plattform gehören mittlerweile elf Regionen an, die ein gemeinsames Ziel verfolgen: die Neuverhandlung des Gesundheitsplans 2040+.

Vertretene Initiativen und Regionen:
Verein #LKGmündbleibt (Gmünd); Interessensgemeinschaft Pro Schwerpunktkrankenhaus Mistelbach (Mistelbach); #UnserNotarztBleibt (Purkersdorf, Waidhofen an der Ybbs, Ybbs/Persenbeug, Pöggstall, Groß-Enzersdorf, Retz, Klosterneuburg, Raabs, Hainburg)

Pressemappe Plattform NÖ #Neuverhandlung Gesundheitsplan 2040+, Pressekonferenz 22.01.2026: Download als PDF Bildergalerie: Pressekonferenz Plattform NÖ
#Neuverhandlung Gesundheitsplan 2040+